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Diakonie Deutschland

Diakonie bedauert Aus für Turboeinbürgerung: „Falsches Signal an alle, die sich integrieren wollen“.

Der Bundestag entscheidet heute über die Abschaffung der sogenannten Turboeinbürgerung. Diese Regelung erlaubte besonders gut integrierten Migrantinnen und Migranten eine schnellere Einbürgerung nach drei Jahren Aufenthalt. Künftig soll wieder eine generelle Mindestaufenthaltsdauer von fünf Jahren gelten.

Die Diakonie Deutschland bedauert das Aus der Turboeinbürgerung und sieht darin eine vertane Chance. „Statt Integration zu belohnen, bremst die Politik sie aus – und sagt faktisch: Engagement zahlt sich nicht aus. Es ist das falsche Signal an alle, die sich engagieren, Deutsch lernen und Verantwortung übernehmen“, sagte Elke Ronneberger, Bundesvorständin Sozialpolitik der Diakonie Deutschland. Ronneberger warnte zugleich vor negativen Folgen für den Arbeitsmarkt: „Deutschland braucht Fachkräfte – aber wer sieht, dass Integration hier eher gebremst als belohnt wird, sucht sich ein anderes Land.“ 

Für Einbürgerungswillige, die bereits einen Antrag gestellt haben, fordert die Diakonie eine Übergangsregelung. „Es darf nicht sein, dass Menschen, die alles für die Turboeinbürgerung erfüllt haben, am Ende an der Bürokratie scheitern“, sagte Ronneberger. Sie plädierte für einen neuen Paragrafen im Staatsangehörigkeitsgesetz, um laufende Verfahren noch nach alter Regelung zu berücksichtigen.

Hintergrund

Die Diakonie ist die soziale Arbeit der evangelischen Kirchen. Bundesweit sind rund 687.000 hauptamtliche Mitarbeitende in rund 34.000 Einrichtungen der Diakonie wie Pflegeheimen und Krankenhäusern mit 1,27 Millionen Betten/Plätzen beschäftigt. Zu den Diensten gehören auch Beratungsstellen und Sozialstationen. Der evangelische Wohlfahrtsverband betreut und unterstützt jährlich mehr als zehn Millionen Menschen. Etwa 700.000 freiwillig Engagierte sind bundesweit in der Diakonie aktiv.