26. August 2013
Mit Verwunderung hat die PflegeGesellschaft Rheinland-Pfalz die Forderung der AOK Rheinland-Pfalz nach noch mehr Kontrolle und Einflussmöglichkeiten der Kassen sowie die Ankündigung schärferer Kontrollgesetze auf Landes- und Bundesebene durch Herrn Staatsminister Alexander Schweitzer aufgenommen. Albrecht Bähr, Sprecher der Diakonie in Rheinland-Pfalz und Vorstandsmitglied der Pflegegesellschaft, erinnert daran, dass Pflege unter Rahmenbedingungen stattfindet, die von jenen geschaffen wurden, die nun nach mehr Kontrolle rufen.

Jeder Pflegebedürftige, der nicht so versorgt wird, wie es notwendig ist, ist einer zuviel, daran besteht kein Zweifel. Aus Einzelfällen jedoch einen Anspruch abzuleiten, eine gesamte Branche landes- und bundesweit in Generalhaftung zu nehmen und umfangreiche Kontrollverschärfungen anzukündigen, geht weit über jedes vernünftige Maß hinaus.

Die Pflegekräfte im Land erbringen unter zunehmend schwierigen Bedingungen aufopferungsvoll Höchstleistungen, was unter anderem die Zufriedenheitsbefragungen bei den Pflegebedürftigen selbstbeweisen. Diese ergaben nach der Statistik der nationalen Datenclearingstelle-Pflege für den August 2013 erneut die Gesamtnote 1,0.

"Bereits heute werden Pflegeeinrichtungen regelmäßig und darüber hinaus anlassbezogen vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherungen, vom Prüfdienst der PrivatenKrankenversicherungen, von den Beratungs- und Prüfbehörden (ehemals Heimaufsicht), vom Zoll,von den Gesundheitsbehörden sowie nunmehr auch von der nationalen Antifolterstelle überprüft. Anlassbezogene Wirtschaftlichkeitsprüfungen erfolgen bereits heute durch Kassen und jede Kapitalgesellschaft veröffentlicht ihre Bilanzen", sagt Sebastian Rutten, Geschäftsführer der PflegeGesellschaft.

"Die Pflegebranche ist innerhalb des Gesundheitswesens das am dichtestenkontrollierte Feld, kein anderer Bereich wird zu Unrecht derart misstrauisch unter die Lupegenommen", so Rutten weiter. Diesem Misstrauen durch zunehmende Kontrollflut muss Einhalt geboten werden.

Die PflegeGesellschaft fordert daher kein Mehr sondern ein Ende der Überbürokratisierung, welche in nicht unerheblichem Maße mitursächlich daran ist, dass Pflegekräften Zeit für die Pflegebedürftigengenommen wird. Vielmehr sind Regierung und Kassen aufgefordert, aktiv an der Verbesserung der Rahmenbedingungen der Pflegeeinrichtungen mitzuwirken.Wer beständig lediglich noch mehr Kontrollen fordert und noch mehr Druck ausübt, lenkt damit lediglich von der Tatsache ab, dass auch er selbst es in der Hand hat, durch ausreichendePersonalschlüssel, angemessene Vergütungen, pflichtgemäße Leistungserbringung sowie Entbürokratisierung seinen Beitrag zu leisten.

Die öffentliche Hand ignoriert bei Ihren Forderungen, dass die Pflegeeinrichtungen in exakt den Rahmenbedingungen und unter exakt den Voraussetzungen arbeiten, welche ihnen durch sie selbst täglich vorgegeben werden.

Mit der  landesweiten Kampagne "Pflegesignal" setzt sich die PflegeGesellschaft für mehr verdiente Wertschätzung und Anerkennung der Pflege ein. Diese Kampagne wird durch das Ministerium fürSoziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz sowie eine Vielzahl von Abgeordneten und Politikern unterstützt. Daher verwundert dieses erneute Zeichen des Misstrauens.

Die Pflege braucht keine schrittweise Verstaatlichung sondern gute Rahmenbedingungen, mehr Zeit für die Pflegebedürftigen durch mehr Personal, nachhaltigen Fachkräftenachwuchs sowie das verdiente Vertrauen und Anerkennung. Hierfür macht sich die PflegeGesellschaft stark und fordert von Politik und Kassen aktive und vor allem zielführende Unterstützung.