13. August 2018

„Wer nach Afghanistan abgeschoben wird, landet in einem der ärmsten und gefährlichsten Länder der Erde“, sagt Horst Rühl, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Hessen, zum geplanten Abschiebungsflug am Dienstag, 14. August. „Mit afghanischen Flüchtlingen erleben wir derzeit etwas zutiefst Widersprüchliches: Obwohl sich die Sicherheitslage und damit die Lebenssituation vor Ort verschlechtern, werden weniger Flüchtlinge in Deutschland anerkannt.“

Der aktuelle Lagebericht des Auswärtigen Amtes vom Frühsommer 2018 listet die Gefahren für Rückkehrer detailliert auf. Trotz der verschärften Sicherheitslage in Afghanistan planen Bund und Länder wieder einen Abschiebungsflug. Rühl: „Die neue Einschätzung der Bundesregierung zur Situation in Afghanistan hat uns sehr irritiert. Während bisher nur für Straftäter, Gefährder und solche, die bei der Identitätsklärung nicht mitwirken, abgeschoben wurden, müssen jetzt alle ausreisepflichtigen Afghanen potentiell mit einer Abschiebung rechnen. Schon beim letzten Abschiebungsflug im Juli 2018 aus München waren von insgesamt 69 Personen 50 völlig unbescholten. Das ist unverantwortlich!“

„Wir fordern die Landesregierung auf, endlich die tatsächliche Gefährdungslage zu berücksichtigen, humanitäre Verantwortung zu übernehmen und einen sofortigen Abschiebungsstopp zu erlassen“, sagt Rühl weiter. „Anstatt die Menschen abzuschieben, sollte vielmehr die Integration gerade auch afghanischer Flüchtlinge gezielt gefördert werden. Dies gelingt nur, wenn wir sie auch an Integrationskursen teilnehmen lassen und bei der Arbeits- bzw. Ausbildungsaufnahme unterstützen.“

Zur Lage in Afghanistan

Nur noch ca. 57 Prozent des Staatsgebietes unterliegen laut eines Berichtes des US-Senates der staatlichen Kontrolle. 70 Prozent des Landes sind von den Taliban oder den Kämpfern des sogenannten Islamischen Staats in der Provinz Khorasan (ISKP) bedroht, so eine Recherche von BBC. Human Rights Watch bestätigt die vor allem seit 2016 wachsende Zahl von Angriffen und berichtet über Kriegsverbrechen, die sich gezielt gegen zivile Einrichtungen (Schulen, Krankenhäuser, Moscheen) und gegen Journalisten richten. Konsequenterweise haben die Vereinten Nationen Afghanistan zwischenzeitlich wieder als Land im „aktiven Konflikt“ eingestuft.